In Pankows Zukunft investieren!

Der Haushaltsabschluss 2015 hielt eine gute Nachricht für die Pankowerinnen und Pankower bereit: Mit dem drittbesten Ergebnis aller Berliner Bezirke und einem Überschuss von rund 7,3 Mio. Euro konnte der Bezirk seine Schulden mehr als halbieren. Damit ist eine Konsolidierung bereits im laufenden Doppelhaushalt 2016/17 in greifbare Nähe gerückt – ursprünglich war dies erst für 2019 geplant.

Mit dem schnelleren Schuldenabbau sind wir nun eher in der Lage, kommende Überschüsse dort zu investieren wo es nötig ist. Und da ist viel zu tun. Denn die Spuren des jahrelangen Sparzwangs sind den Schulen, Ämtern und anderen öffentlichen Einrichtungen in Pankow deutlich anzusehen. Hinzu kommt der Personalabbau, unter dem die Qualität sämtlicher bezirklicher Angebote in der Vergangenheit gelitten hat. Der von Klaus Wowereit vor 15 Jahren für Berlin ausgegebene Leitsatz „Sparen, bis es quietscht“ ist wörtlich zu verstehen gewesen – es quietscht inzwischen an allen Ecken und Enden.

Deshalb müssen die zukünftigen Spielräume gezielt eingesetzt werden. Dabei werden wir in erster Linie auf das weiterhin große Bevölkerungswachstum reagieren, das die gesamte bezirkliche Infrastruktur vor enorme Herausforderungen stellt. Der Schlüssel hierfür liegt in der Personalausstattung: Wir wollen in den kommenden Jahren wieder deutlich mehr Personal einstellen und sehen uns dabei inzwischen auch von der Landesebene unterstützt. Eine ausreichende Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist unabdingbar für eine hohe Angebotsqualität in den bezirklichen Einrichtungen und eine leistungsfähige Verwaltung, die Anliegen zügig bearbeitet.

Bezirke sind aber mehr als Dienstleister, sie sind Lebensmittelpunkt und Begegnungsort. Deshalb ist es mir wichtig, Räume zu schaffen, in denen Menschen miteinander ins Gespräch kommen. Junge und Alte, Ur-Pankower und Zugezogene, Menschen mit geringem oder hohem Einkommen – es gibt bereits jetzt unzählige Initiativen und Vereine, in denen sich Nachbarn organisieren und für bestimmte Ziele einsetzen. Davon profitiert Pankow an vielen sichtbaren und unsichtbaren Stellen. Es macht unseren Bezirk zu einem lebendigen und lebenswerten Ort. Es schafft Zusammenhalt.

Finanzpolitik muss deshalb die Gesellschaft im Blick haben. In werde mich dafür einsetzen, die gute finanzielle Entwicklung Pankows dafür zu nutzen, dass dies wieder stärker spürbar wird.

Erschienen in der "Pankower Stimme" im Juni 2016