Zusammenhalt schaffen

Pankow verändert sich ständig: Viele Menschen kommen zu uns und nutzen die bestehenden Freiräume, um ihre Ideen umzusetzen. Andere fühlen sich durch Zuzug, steigende Mieten und Luxussanierungen bedroht und befürchten eine Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld. Der Zusammenhalt in unserem Bezirk liegt mir als Sozialdemokratin besonders am Herzen. Ich möchte, dass Veränderung nicht zu Ausgrenzung und Sprachlosigkeit führt, sondern miteinander und füreinander gestaltet wird.

KULTUR

Kultur bringt Menschen zusammen. Die Szene macht den Bezirk attraktiv, steht aber unter anderem durch die Entwicklung auf dem Immobilienmarkt stark unter Druck. Ich werde mich weiter für Lösungen einsetzen, um kulturelle Freiräume zu erhalten und auszubauen. Dazu gehören für mich auch die Musik- und Volkshochschulen im Bezirk. Ihr gutes Angebot gilt es weiter zu entwickeln, ohne dass dies zu Lasten der Honorare bei den Lehrerinnen und Lehrern geht.

FINANZEN

Der Sparkurs der Vergangenheit war notwendig, hat aber auch dazu geführt, dass vieles liegen geblieben ist. In den zurückliegenden Haushaltsberatungen im Bezirk ist uns ein Paradigmenwechsel gelungen: Entgegen der Kürzungsvorschläge des Bezirksamts haben wir mit der SPD-Fraktion in der BVV bereits 2012/2013 dafür gesorgt, die Abwicklung bezirklicher Einrichtungen fast vollständig zu vermeiden und gleichzeitig den Weg für Neueinstellungen im Bezirksamt frei zu machen. In den folgenden Haushaltsjahren 2014/15 konnten wir die finanziellen Mittel in vielen Bereichen sogar aufstocken und insbesondere zu Gunsten der Bereiche Soziales, Bildung, Kultur, Integration und für ehrenamtliche Aktivitäten umverteilen. So konnten in vielen Bereichen bezirkliche Angebote erweitert werden – eine Handschrift, die sich auch im aktuellen Haushaltsbeschluss 2016/17 wiederfindet. Auch zukünftig gilt es nicht weniger, sondern mehr Geld in die soziale Infrastruktur zu investieren!

WACHSTUM MITEINANDER GESTALTEN

Dies ist auch dringend nötig, da Pankow nach wie vor rasant wächst. Immer mehr Menschen wählen unseren Bezirk als ihren Lebensmittelpunkt – das ist eine erfreuliche Nachricht und kann uns stolz machen. Aber es stellt auch neue Aufgaben an die Bezirkspolitik. Es ist unsere Aufgabe, eine ausreichende Versorgung in sämtlichen Bereichen der sozialen Infrastruktur sicherzustellen. Dazu gehören Schulen und Kindertagesstätten, aber auch Jugend- und Seniorenfreizeiteinrichtungen ebenso wie zielgruppenspezifische Angebote freier Träger. Die zunehmende Verdichtung von Wohngebieten schafft zwar dringend benötigten Wohnraum; sie führt aber auch zu einer Flächenkonkurrenz, denn Bauland ist endlich. Deshalb muss ein Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen gefunden werden, der sämtliche Aspekte mitdenkt und auch Spiel-, Sport-, Freizeit- und Grünflächen im Blick hat.

ENTSCHEIDUNGEN VOR ORT TREFFEN

Um dies leisten zu können, muss die Finanzausstattung der Bezirke durch die Landesebene ihrer tatsächlichen Bedeutung auch gerecht werden. Bestrebungen, bisherige bezirkliche Aufgaben zu zentralisieren und bei der Senatsverwaltung anzusiedeln, trete ich entschieden entgegen. Wir haben im Bezirk die Kompetenz und den Blick für die Zusammenhänge, um die Gegebenheiten vor Ort in Entscheidungen mit zu berücksichtigen. Dabei muss es bleiben!